Zur Zulässigkeit einer Negativ-Gewinntantieme

Zwei zu je 50 Prozent an einer GmbH beteiligte Geschäftsführer hatten jeweils Anspruch auf Gewinntantiemen in Höhe von 25 Prozent des körperschaftsteuerpflichtigen Gewinns vor Steuern und nach Verrechnung mit Verlustvorträgen.

Diese Tantiemen konnten positiv oder negativ ausfallen. Eine positive Tantieme wurde in fünf gleichen Jahresraten ausgezahlt, eine negative Tantieme mit den noch nicht ausgezahlten Teilbeträgen der Tantiemen der Vorjahre verrechnet.

Überschießende Negativbeträge waren von der GmbH nicht zu passivieren. Das Finanzamt sah diese Regelung als unüblich und die positiven Tantiemen der Geschäftsführer daher als verdeckte Gewinnausschüttungen an.

Dem widersprach das Finanzgericht (FG). Die Tantiemen führen nach Auffassung des FG nicht zu verdeckten Gewinnausschüttung, da sie aus folgenden Gründen nicht durch das Gesellschaftsverhältnis veranlasst sind:

  • Die Vereinbarung von Tantiemen ist üblich und steuerlich anzuerkennen. Nach ständiger BFH-Rechtsprechung sind Verlustvorträge einer GmbH bei der Berechnung von Tantiemen durch Minderung der Bemessungsgrundlage zu berücksichtigen.
  • Die Beteiligung der Geschäftsführer an späteren Verlusten ist zulässig, auch wenn sie im vorliegenden Fall über die Anforderungen des BFH hinausgeht, indem Ansprüche aus Gewinntantiemen in späteren Jahren durch Verluste aufgezehrt werden. Es entspricht der inneren Logik einer Gewinntantieme, den Geschäftsführer an den positiven und negativen Folgen seiner Tätigkeit zu beteiligen.